HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

2008 – 2021 Informationen zur Kommunalpolitik in der Kreisstadt Homberg (Efze) – ab 2021 HOMBERGER HINGUCKER MAGAZIN

BĂŒrgerbegehren: Unterschriftenliste kann jetzt heruntergeladen werden.

Unterschriftenliste fĂŒr BĂŒrgerbegehrenDie Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren ist nach Beratung durch Fachjuristen überarbeitet worden und steht jetzt online zum Herunterladen bereit.

Herunterladen: Unterschriftenliste Bürgerbegehren für die Aufhebung des Kasernenkaufs

Wichtig: Ausdrucke zum Sammeln von Unterschriften, sollten auf einem Blatt mit Vor- und Rückseite gedruckt werden, damit es keine rechtlichen Beanstandungen gibt und die Unterschriften als ungültig eingestuft werden.

Formmängel frühzeitig erkannt
Verschiedene Bürger und Leser haben auf unterschiedliche Details hingewiesen, die in der ersten Liste zu Problemen führen und damit das Bürgerbegehren gefährden könnten.
Mit Hilfe und durch Vermittlung des Vereins "mehr Demokratie e.V. Hessen" konnten die entscheidenden Hinweise von Anwälten eingeholt werden, die zu der neuen Unterschriftenliste und der juristischen Präzisierung der Frage geführt haben.

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BĂŒrgerbegehren: Neue Unterschriftenlisten kommt

Die Initiative fĂŒr das BĂŒrgerbegehren in Homberg hat sich nach juristischer PrĂŒfung des bisherigen Antrags entschlossen alle möglichen formalen EinwĂ€nde aus dem Weg zu rĂ€umen. Der Hessische Landeswahlleiter hat ein Antragsmuster fĂŒr BĂŒrgerentscheid auf seiner Homepage veröffentlicht, dies wird zur Grundlage fĂŒr den BĂŒrgerentscheid genommen. Wer bereits auf der bisher schon ausgelegten Liste unterschrieben hat, […]

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