Die fetten Jahre sind vorbei
Auch Homberg steht nach 10 Jahren Amtszeit von Bürgermeister Martin Wagner finanziell so schlecht da, dass es die Voraussetzungen erfüllt, um unter den Rettungsschirm für die Kommunen zu kriechen. Der Stadt wird bei Schulden über 50 Millionen Euro und weiteren Zahlungsverpflichtunge in unbekannter Höhe bei der Hessischen Landgesellschaft (HLG) nicht umhin können, einen entsprechenden Antrag an das Land zu stellen.
Rettung klingt nach Hilfe, Hilfe hat einen guten Ruf.
Das ist nur die beschönigende Sprache der Politik, was der Rettungsschirm wirklich bedeutet ist in einem Kommentar der HNA (Melsungen) zur Situation in Spangenberg sehr deutlich ausgedrückt. Das ist auch die Zukunft Hombergs ab 2013.
Geld aus dem Rettungsschirm, "das praktisch kein Stadtverordneter ablehnen kann. Doch das Geld ist eine Giftspritze. Sie wird die Spardiskussion aufheizen und den politischen Gestaltungsspielraum bis ins Unerträgliche einengen. Ja, sie wird das Ende der Stadtpolitik einleiten und damit die grundgesetzlich garantierte Selbstverwaltung der Stadt antasten."
Diese Schulden gilt es nach dem Schlüpfen unter den Rettungsschirm unter dem Diktat von Zwangsmechanismen abzubauen.
"Ein „Weiter so“ wird es unterm Schirm nicht geben. Alles steht dann auf dem Prüfstand, Gebühren, Steuern oder was auch immer. Zukunftsweisende Vorhaben sind kaum mehr machbar. Und das Land Hessen ist fein raus: Es hat einer sehr armen Stadt vermeintlich geholfen
und so der berechtigten Kritik die Spitze genommen, sie verletze durch Kürzungen bei der finanziellen Grundausstattung der Kommunen seit Jahren eklatant ihre Pflichten."
