Stadtparlament 18. August, 18 Uhr
Die Tagesordnung
1. Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitglieds des Magistrats, gemäß § 46 Abs. 1 HGO
2. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik
3. Wahl jeweils eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Gruppenwasserwerk Fritzlar-Homberg
a) Bildung eines Wahlausschusses
b) Durchführung der Wahl
4. a) Beschlussfassung über Personalangelegenheiten
b) Information über durch den Magistrat beschlossene Personalangelegenheiten, gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2011
5. 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Kindergärten der Kreisstadt Homberg (Efze): hier: Anpassung Öffnungszeiten
6. Erneute Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Aus bau der Trasse der sog. Kanonenbahn,
von Schwalmstadt über Frielendorf, Homberg, Knüllwald, Malsfeld, Melsungen nach Spangenberg,
zu einem Radweg
7. Einführung der „Gesplitteten Abwassergebühr" in Homberg (Efze); hier: Beschluss über die Festlegung der Gebührenmaßstäbe für das Niederschlagswasser
8. Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages über den Verkauf des städtischen Gebäudes „Am Katterbach 6"
9. Umbau des ehemaligen Bauhofes (Altes Gaswerk ) zu einem Jugendzentrum
10. Anträge
a) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FWG-Fraktion und der FDP-Fraktion, eingegangen am 4. August 2011, wegen Einrichtung eines Jugendbeirates
b) Antrag der FWG-Fraktion vom 3. August 2011
betr. erneute Beratung über die zukünftige Nutzung von Teilbe reichen des ehemaligen Bauhofs (Altes Gaswerk) im Davidsweg
c) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 3. August 2011
betr. Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der B 323
11. Sachstandsbericht über noch nicht abgearbeitete Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
12. Informationen
13. Anfragen
a) Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN vom 3. August 2011, betr. Sachstand der Prüfung einer alternativen Haltestelle in Berge
b) Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 3. August 2011, betr. sparsame Haushaltsführung
14. Anregungen
ab ca. 19:30 Uhr
15. Vorstellung des von der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH erstellten Einzelhandelskonzeptes Homberg (Efze)
