Februarsitzung: Haushalt, Industriegebiet, Stadtumbau
Drei große Themen bestimmten die Februarsitzung der Stadtverordnetenversammlung in Sondheim.
1. Der Haushalt für 2009 wurde vom Bürgermeister vorgestellt und erläutert. Über den Entwurf wird in der nächsten Sitzung beraten.
Auf den ersten Blick fällt auf: Die Verschuldung steigt weiter an. Die Einnahmen sind angesichts der sich entwickelnden Weltwirtschaftkrise zu optimistisch angesetzt.
Im Detail muss der Plan nun studiert werden.
2. Die Ausweisung neuer Industrieflächen wurde trotz der Einwände des Regierungspräsidiums, der betroffenen Grundeigentümer, des Kreisbauernverbandes und der Fraktion der Grünen von CDU, FDP und SPD beschlossen.
3. Die Fortschreibung des Handlungskonzeptes zum Stadtumbau wurde einstimmig beschlossen. Die Grünen hatten weitere Vorschläge für das Konzept eingereicht. Ein Vorschlag wurde mit dem Projekt Pfarrgasse im Prinzip übernommen. Das Projekt "Qualifizieren und Sanieren" soll im Förderprogramm "Soziale Stadt" eingebunden werden.
Der dritte Vorschlag: die Nordseite des Marktplatzes mit den Schirnen und der gesamten markanten Bebauung sollte als Besonderheit des Homberger Marktes untersucht werden und eine Nutzung gefördert werden.
Zu diesem Vorschlag hieß es: Knüllwald und Schwarzenborn hätten das Konzept – wie es vorliegt – bereits abgestimmt, es könne nicht mehr geändert werden.
Fazit: Die Aufforderung des Bürgermeisters in der Januarsitzung, zeitnah weitere Vorschläge einzureichen, haben zwar die Grünen aufgegriffen, doch jetzt lässt sich angeblich nichts mehr ändern. Wieder ein Tagesordnungspunkt so gelegt, dass eine Beratung sinnlos, weil einflusslos ist. Nur abnicken war noch möglich.
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