Hessentag, ein Gewinn durch InfrastrukturzuschĂŒsse?
Der Hessentag sei ein Gewinn für Homberg, da dadurch viele Zuschüsse vom Land nach Homberg geflossen seien. Zuletzt wiederholte der Bürgermeister diese wiederkehrende Darstellung im Gespräch mit dem Homberger Anzeiger vom 16. Juli 2008.
"Der neue Marktplatz, größtenteils mit Landeszuschüssen bezahlt,…Kanalbau-Fördermittel, Hochwasserschutz an der Efze"
"All diese Maßnahmen wären ohne Hessentag nicht zu bezahlen gewesen."
Was ist wirklich dran an dieser Behauptung?
Der Marktplatz ist aus dem Programm Stadtumbau finanziert worden. Die Kosten trägt zu je einem Drittel der Bund, das Land und Homberg. Allerdings nur die förderfähigen Kosten. Nebenkosten, wie zum Beispiel die Zinsen, die an die Hessische Landgesellschaft für die Vorfinanzierung zu zahlen sind, gelten in der Regel nicht als förderfähig. Das Land hat nicht den größten Teil bezahlt, der bleibt bei der Stadt; nämlich der Drittelanteil plus die nicht-förderfähigen Kosten.
Kanalbau
Keine Kommune kann ihren Kanalbau aus eigenem Finanzaufkommen finanzieren. Schon seit vielen Jahren ist das nur möglich durch die Zuschüsse des Landes. Während es früher Festbeträge gab, sind die Zuschüsse heute nach Prozentanteilen bemessen. Diese Förderung erhalten alle Kommunen. Nach den bisherigen Aussagen kann man nur davon ausgehen, dass der Prozentsatz wegen des Hessentages etwas höher als üblich lag. Weiterhin kann man noch davon ausgehen, dass Homberg bei der Verteilung zeitlich früher eine Zuteilung erhalten hat.
Der Bürgermeister stellt die regulären Zuschüsse als "Hessentagsgewinn" dar. Als Gewinn könnten höchsten die Prozenterhöhungen gerechnet werden. Eine vorgezogene Förderung ist zwar schön für Homberg, dafür müssen andere Kommunen länger warten. Hier kann die Landesregierung durch die Vergabepraxis "belohnen" und "strafen".
Wieviel Prozente mehr Förderung gezahlt wurden, hatte der Bürgermeister stets vermieden zu sagen.
Die Summe ist wohl so gering, dass sie die Hessentagsbelastungen für Homberg in keiner Weise aufwiegt.
Hochwasserschutz
Am 1. August 2006 schrieb die HNA:
Renaturierung an der Efze soll bei Hochwasser für mehr Stauraum sorgen.
Stadt gibt 675 000 Euro aus
Eine Million Euro wird die Renaturierung Efze insgesamt kosten,(..)
Aus einem Sonderprogramm des Landes zur Renaturierung naturnaher Gewässer wird ein Zuschuss von 80 Prozent erwartet
Aus dem Sonderprogramm werden 85% der Kosten finanziert. Den Rest teilen sich der Schwalmverband und die Stadt Homberg. Bleiben für Homberg 7,5 % der Kosten. Bei einer Million Euro Gesamkosten hat Homberg 75.000 Euro zu tragen.
Das Sonderprogramm zur Renaturierung naturnaher Gewässer hat nichts mit dem Hessentag zu tun, es steht seit 1992 allen Kommunen in Hessen zur Verfügung.
75.000 Euro für diese Maßnahme zum Beispiel wären ohne den Hessentag nicht zu tragen gewesen, der selbst schon planmäßig 1,8 Millionen Euro Verlust bringt, vermutlich aber weit mehr?
75.000 Euro entspricht 4,1 % der bisher eingeplanten Hessentagsverluste .
