.Dickershausen: Gestern platzte die Bombe /7
Schon 2007 hat der Bürgermeister einen Pachtvertrag unterschrieben.
Fast alle Dickerhäuser waren gestern zur Informationsveranstaltung über die Planungen des Basaltsteinbruchs erschienen. Von wegen das interessiert niemanden!
Der Bürgermeister versuchte den Dickershäusern das Projekt schmackhaft zu machen, doch die ließen nicht locker. Sie wollten keine Gutachten vorgetragen bekommen, sie wollten Antworten auf ihre Fragen.
"Ist das städtische Land schon verpachtet?", wollten sie wissen. Da blieb dem Bürgermeister nichts anderes übrig, er musste mit der Wahrheit heraus.
Seit Ende 2007 gibt es einen Pachtvertrag mit der Firma Beisheim aus Bebra. Das schlug wie ein Bombe ein. Nichts davon wurde gesagt, als der Bürgermeister vor der Wahl durch den Ort tingelt. Wäre das damals bekannt gewesen, er hätte keine Stimme bekommen. Darüber sind die Dickershäuser besonders sauer. Sie fühlen sich verkauft.
Der Ortsbeirat hat letzte Woche seine Zustimmung zu dem Vorhaben zurückgezogen. Sie haben jetzt andere Informationen als zu dem Zeitpunkt, als sie glaubten zustimmen zu können. Manch einer dachte damals im Dorf noch es ginge um den alten Steinbruch im Walde.
Bis 60.000 Euro soll der Steinbruch der Stadt im Jahr bringen. 2 bis 3 Arbeitsplätze würde es im Steinbruch geben, die bringt die Firma selbst mit.
Noch sieht der Regionalplan keine Abbaurechte vor. Die will der Bürgermeister auf der Regionalversammlung bei der Änderung des Regionalplans im Herbst erreichen.
Auf den Protest der Dickershäuser hin verwies der Bürgermeister auf den Vertrag und den Schadenersatz, der auf die Stadt zukäme, wenn man den Vertrag jetzt kündigen würde.
Dieser Pachtvertrag ist gar nichts rechtens, denn hier wird kein Garten verpachtet, wo der Pächter die Äpfel ernten darf. Hier wird ein Grundstück zur Nutzung überlasssen und die Rohstoffe werden verkauft. Es ist also städtisches Vermögen, was veräußert wird. Nach einer solchen Nutzung wird das Grundstück auch nicht unverändert zurückgebeben, wie sonst bei einer Pacht. Stattdessen bleibt ein großes Loch in der Landschaft. Absicherungszäune zum Beispiel gehören zur Verkehrssicherungspflicht des Eigentümers, also der Stadt.
Nicht auf die Stadt kommen Schadenersatzforderungen zu, sondern auf den Bürgermeister, der wieder einmal eigenmächtig am Stadtparlament vorbei kostspielige Entscheidungen zu Lasten der Stadt getroffen hat.
In Dickershausen wird es nicht nur einen heißen Sommer sondern auch einen heißen Herbst geben.
