Fragen zum Zeitplan des Handlungskonzept
Die Information der Homberger Stadtverordneten durch Bürgermeister Wagner und den Stadtverordnetenvorsteher wirft viele Fragen auf. Im Gegensatz zu den Aussagen und Handlungsweisen der Beiden steht die Vorgehensweise in Schwarzenborn und Knüllwald. Für die Übersicht die Abfolge der einzelnen Schritte.
| 31. 12. 2007 | Integriertes Handlungskonzept fertiggestellt |
| 17. 01. 2008 | Schwarzenborn: alle Stadtverordnete erhalten ein Exemplar des Handlungskonzeptes |
| 24. 01. 2008 | Schwarzenborn: Beratung und Beschluss |
| 06. 02. 2008 | Homberg: alle Stadtverordnete in Homberg erhalten Einladung zur Stadtverordnetenversammlung am 14. 02.2008 mit dem Tagesordnungspunkt Beschluss über das Handlungskonzept. |
| Homberger Stadtverordnete erhalten kein Exemplar des Handlungskonzeptes, über das sie beschließen sollen , nur die Fraktionsvorsitzenden. | |
| 11. 02. 2008 | Bauausschuss Homberg: Bürgermeister antwortet auf die Frage nach der späten Zustellung des Konzeptes: |
| Bürgermeister Wagner "Das Konzept konnte nicht früher verteilt werden, da noch Abstimmungsbedarf bestand." |
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- Sollte die Bürgermeisterwahl am 27. Januar 2008 durch die Veröffentlichung des "Integrierten Handlungskonzeptes" in Homberg nicht "gestört" werden?
- Warum erhielten die Stadtverordneten in Homberg kein Konzept wie in Schwarzenborn?
- Wie konnte Schwarzenborn das Konzept schon beschließen, wenn es nach den Worten Bürgemeister Wagners "noch Abstimmungsbedarf " gab?
- Wie paßt das zu den Grundätzen des Förderprogramms nach einem hohen Maß an Transparenz und "frühzeitiger und regelmäßiger" Information?
(Gemeinschaftsinitiative Stadtumbau in Hessen, Interkommunale Kooperation, Wiesbaden 2006, S. 75
Die HNA schreibt über Stadtverordnetensitzung am 14. 2. 08 dazu:
" Was die Absegnung des Konzept des unter höchstem Termindruck angeht, machen alle diese Fragen schon stutzig. Es ist nicht nachvollziehbar, warum das Papier die Fraktionen erst vor einer Woche erreicht. Deshalb drängt sich der Verdacht förmlich auf, daß dies kein Zufall ist. "(Anne Quehl)
siehe: Parlament soll abnicken
